Newsupdate vom 07.11.23
Feurpausen im Gaza-Krieg?
Israel ist grundsätzlich dazu bereit, im Gaza-Krieg kurze Feuerpausen einzulegen – das sagte Regierungschef Benjamin Netanjahu im US-Fernsehen. Einen allgemeinen Waffenstillstand werde es aber allenfalls geben, wenn die Hamas ihre Geiseln freilassen. Netanjahu hatte zuvor mit US-Präsident Joe Biden telefoniert. International werden deswegen verstärkt humanitäre Feuerpausen gefordert. Auch von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock. Heute und morgen berät sie darüber mit ihren G7-Kollegen in Japan.
Bund und Länder einigen sich in Sachen Migration
Bis in die Nacht hinein wurde im Kanzleramt verhandelt. Künftig werden die Leistungen für Asylbewerber eingeschränkt. Auf dem Niveau der regulären Sozialhilfe werden sie nicht schon nach 18, sondern künftig erst nach 36 Monaten ausgezahlt. Außerdem soll eine elektronische Bezahlkarte eingeführt werden. Die Länder erhalten vom Bund pro Asylbewerber eine jährliche Pauschale von 7.500 Euro. Zudem sollen Asylverfahren beschleunigt und möglicherweise auch außerhalb Europas abgeschlossen werden. Die bisherigen Grenzkontrollen werden aufrechterhalten.
Esa will neuen europäischen Frachter zur ISS bringen
Die europäische Raumfahrtagentur ESA will bis 2028 einen eigenen Transporter entwickeln lassen. Dafür starteten die Mitgliedsstaaten auf dem Weltraum-Gipfel in Sevilla einen Wettbewerb zwischen europäischen Unternehmen. Der Frachttransporter soll zwischen der Erde und der Internationalen Raumstation ISS hin und her pendeln. Später könnte er dann auch für die bemannte Raumfahrt genutzt werden.
