Diesel-Fahrverbote in Stuttgart: das musst Du wissen!

Diesel-Fahrverbote in Stuttgart: das musst Du wissen!

Diesel Fahrverbote

Es ist ein ewiges Thema, das den meisten Stuttgartern vermutlich schon aus den Ohren heraus hängt. Viele haben vielleicht auch einfach den Überblick verloren oder mittlerweile einfach keine Lust mehr sich mit dem Thema zu beschäftigen. Wir haben für Euch die für Euch die wichtigsten Infos zusammengefasst und hier für Euch zusammengetragen!

Das Wichtigste zuerst

Diesel-Fahrverbote in Stuttgart: das musst Du wissen!

Wo gelten sie?

Diesel-Fahrverbote in Stuttgart: das musst Du wissen!

Was musst Du machen?

Diesel-Fahrverbote in Stuttgart: das musst Du wissen!

Ausnahmen?

Diesel-Fahrverbote in Stuttgart: das musst Du wissen!

Was Ihr wissen müsst

Warum soll es überhaupt Fahrverbote geben?

Die Luft in Stuttgart (und anderen deutschen Bundesländern) ist schlecht. Dafür verantwortlich sind unter anderem die Dieselautos, die Stickstoffdioxid ausstoßen. Die Jahresgrenzwerte dafür werden in Deutschland oft überschritten - deshalb gibt es bei uns in Stuttgart auch den Feinstaubalarm. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat gegen mehrere Bundesländer Klage eingereicht, weil sie diese verpflichten will die Grenzwerte für Stickstoffdioxid einzuhalten. Die DUH will, dass die Bundesländer deshalb ihre Luftreinhaltepläne ändert. Daher fordert sie Fahrverbote für Dieselfahrzeuge. Neben Stuttgart sind auch Städte wie Köln, Düsseldorf und Frankfurt betroffen. Das Gericht hält Diesel-Fahrverbote in Städten für grundsätzlich zulässig.

Für wen sollen sie gelten?

An sich gelten die Fahrverbote für alle Dieselautos in der Region Stuttgat, die mit den Euronormen 1-4 registriert sind. So sind in Stuttgart, Böblingen, Esslingen, Göppingen, Ludwigsburg und im Rems-Murr-Kreis insgesamt 534.573 Dieselautos zugelassen, davon haben 188.163 die Euronormen 1 bis 4.

Anwohner hatten bis zum 01.04.2019 eine Schonfrist, für sie galten die Fahrverbote bisher also noch nicht. Nach dem Ende dieser Schonfrist müssen sich Anwohner genauso an die neuen Regeln halten wie alle anderen auch. 

Woher weiß ich, was Ich für einen Diesel fahre?

Euro 4, Euro 5 oder doch Euro 6? Das kann ganz schön verwirrend sein. Was bedeutet dieses Euro eigentlich? An sich steckt nicht viel dahinter. Die sogenanntne Euronormen sind Verordnungen der Eropäischen Union, welche die niedrigsten Maximalwerte für Partikel- und Stickoxid-Emissionen von einem Fahrzeugen festlegen. Dabei gilt ganz einfach: Je höher die Zahl, desto sauberer ist Dein Auto.

Du kannst ganz einfach herrausfinden in welche Euronorm dein Auto fällt:

Wie wird das alles eigentlich kontrolliert?

Jeden Tag wird die Polizei im Einsatz sein und die Einfahrtsberechtigungen sowohl im fließenden- , als auch im ruhenden Verkehr kontrollieren. Das bedeutet, dass fahrende und parkende Autos kontrolliert werden. 
Alte Autos, die durch ihre äußeren Merkmale leichter einzuordnen sind, liegen besonders im Fokus der Polizisten. 
Eine weitere Besonderheit: Alle anderen Verkehrsvergehen in der Umweltzone Stuttgart werden ebenfalls auf das Diesel-Verkehrsgebot überprüft. Das bedeutet: Wenn Du zu schnell fährst oder falsch parkst und ein Knöllchen bekommst und zusätzlich einen Euro 4,3,2 oder 1 Diesesl fährst, bekommst Du gleich zwei Strafen. Eine Strafe fürs Falschparken oder zu schnell Fahren und ein Knöllchen wegen unterlaubten Fahrens mit einem "Schmutz-Diesel" in der Umweltzone. 

Eine "elektronische Vignette" soll Abhilfe schaffen. Die ersten Schritte hat die E-Vignette bereits in einzelnen Bundesländern eher mittelmäßig absolviert. Beim Aussieben der Daten hat die Testsoftware in Baden-Württemberg, die die Vignetten erfasst, eine Fehlerquote von bis zu 92%. Marktreif ist das noch nicht.

Sogenannte RFID-Funksender sollen eingeführt werden. Es werden Transponder hinter die Windschutzscheibe oder an das Nummernschild sichtbar befestigt. Die RFID-Chips enthalten alle relevanten Daten über das Fahrzeug. Ist es ein Diesel - ja oder nein? Kontrollstationen sollen beim Vorbeifahren die Chips auslesen können. 
Ob das mit dem deutschen Gesetz vereinbar ist, ist allerdings fraglich. 

Anders als die "E-Vignette" soll eine "Digitale-Vignette" helfen. Österreich gilt hier als Vorbild. Man kann dort eine Vignette online erwerben, die Überprüfung erfolgt über eine frei zugängliche Datenbank der Autobahnen- und Schnellstraßen-Finanzierungs-Aktiengesellschaft. 

Oft diskutiert und aus Sicht der Datenschützer die beste Alternative ist die Blaue Plakette. Die Daten werden nur einmal erfasst und fallweise kontrolliert. Blau darf in die Umweltzonen reinfahren - der Rest nicht. Ein Blick in die Windschutzscheibe genügt. 

Wie hoch sind die Strafen?

Missachtet Ihr das Verbot, müsst Ihr mit einer Strafe von 80€ rechnen. Der Bund beruft sich hier auf das Bundesemmissionsgesetz. Bei dem Bußgeld bleibt es aber nicht - Gebühren und Auslagen erwarten Euch. 108,50 Euro soll ein Verstoß insgesamt kosten. Es wir aber keinen Punkt in Flensburg geben.

Diesel-Fahrverbote in Stuttgart: das musst Du wissen!

Wo gelten die Verbote?

Wo wird es die Verbote geben?

Dass Stuttgart Probleme mit der Luft hat ist nun wirklich kein Geheimnis mehr. Die Umweltzone Stuttgart weitet sich von Plieningen bis nach Stammheim und Mühlhausen aus. Feinstaubalarm und die grüne Plakette haben nicht ausgereicht, um die Luft im Kessel sauberer zu machen. Die neuen Verbote gelten in der gesamten Umweltzone Stuttgart. Diese Gebiete sind betroffen:

  • Stammheim
  • Mühlhausen
  • Zuffenhausen
  • Weilimdorf
  • Feuerbach
  • Münster
  • Bad Cannstatt
  • S-Nord
  • S-Ost
  • S-Mitte
  • S-Süd
  • S-West
  • Botnang
  • Vaihingen
  • Möhringen
  • Degerloch
  • Sillenbuch
  • Wangen 
  • Unter-/ Obertürkheim
  • Hedelfingen
  • Birkach
  • Plieningen

Was kannst Du tun?

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Nachrüsten?

Aktuell gibt es noch keine Möglichkeiten, sein Auto nachzurüsten. Nachrüsten bedeutet, dass man sein Auto mit einem SCR-System nachrüsten lässt. Bei der Hardware-Nachrüstung baut man einen speziellen Katalysator in das Auto ein, bei dem ein Abgasstrang integriert ist. Mithilfe des Harnstoffs AdBlue werden die giftigen Stickoxide unschädlich gemacht. 

Das Problem: Autohersteller und das Verkehrsministerium finden die Nachrüstung zu teuer und zu aufwändig für zu wenig NOx-Reduktion. 
Das Verkehrsministerium hat am 02.10.2018 bekannt gegeben, dass sie die Nachrüstung "so schnell wie möglich" genehmigt wird. Außerdem forderte das Ministerium die Autohersteller auf, die Kosten zu übernehmen. 

Was kannst Du noch mit deinem Auto machen?

  • Ruhe bewahren (Überstürzte Entscheidungen bringen nichts)
  • Verkaufen und ein Neues kaufen (Achtung: Preise sind stark gefallen, da das Angebot größer als die Nachfrage ist, lasst Euch nicht übers Ohr hauen!)
  • Prämien abstauben (Ford will seinen Kunden, die einen sauberen Diesel kaufen zwischen 2000 und 8000 Euro Prämien zahlen. BMW will jedem, der ein Euro 6 Diesel Kauft bis zu 2000 Euro zahlen.)

Die Ausnahmen

Alles Wichtige zu den Ausnahmen

Natürlich ist auch nicht jeder von diesem Fahrverbot betroffen. Es gibt Ausnahmen - so ist zum Beispiel der Lieferverkehr ausgenommen (sofern das mit Schildern gekennzeichnet ist). Es ist schwierig, für alle eine gerechte Lösung zu finden, Ausnahmen sind hier in dem Fall die Regel. Hier gibt es Alle Ausnahmen auf einen Blick!

  • Mobile Maschinen und Geräte (zum Beispiel Stapler mit Kennzeichen)
  • Arbeitsmaschinen
  • Land- und forstwirtschaftliche Zugmaschinen
  • Zwei-und dreirädrige Kraftfahrzeuge
  • Krankenwagen, Arztwagen mit entsprechender Kennzeichnung "Arzt Notfalleinsatz" 
  • Kraftfahrzeuge, mit denen Personen fahren oder gefahren werden, die außergewöhnlich gehbehindert, hilflos oder blind sind und dies durch die im Schwerbehindertenausweis eingetragenen Merkzeichen "aG", "H" der "Bl" nachweisen können
  • Bundeswehr, die Bundespolizei, die Feuerwehr, den Katastrophenschutz, die Polizei und den Zolldienst, für Fahrzeuge des Rettungsdienstes und auch Messfahrzeuge der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahn. Sonderrechte genießen auch Fahrzeuge, die dem Bau, der Unterhaltung oder Reinigung der Straßen und Anlagen im Straßenraum oder der Müllabfuhr dienen und die durch weiß-rot-weiße Warneinrichtungen gekennzeichnet sind
  • Oldtimer, die ein "H"-Kennzeichen haben
  • Prüfungs-, Probe- oder Überführungsfahrten mit rotem Kennzeichen
  • Fahrten mit Ausfuhrkennzeichen
  • Bestattungsfahrzeuge
  • Taxen, Fahrzeuge im Mietwagenverkehr und sonstige mit Genehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz
  • Carsharingfahrzeuge
  • Medizinische Notfälle
  • Kraftfahrzeuge im Linienverkehr wie beispielsweise Busse der SSB (bis 31. Dezember 2020)

Wie kann ich die Ausnahmen beantragen?

Eine Ausnahme zu beantragen erfordert etwas Papierkram. Im Amt für öffentliche Ordnung wurde ein eigenes Team für genau diese Genehmigungen gebildet. Ab Montag den 03.12.2018 könnt Ihr die erforderlichen Daten für eine Ausnahme auf dieser Seite hochladen. Oder Ihr geht einfach zum Amt und bearbeitet mit einem Mitarbeiter vor Ort den ganzen Papierkram. Auch per E-mail oder Post können Ausnahmen beantragt werden.

Adresse:
Jägerstraße 14
70174 Stuttgart

E-Mail:
verkehrsverbot@stuttgart.de

Telefon:
+49 711/216-32120

Öffnungs- und Sprechzeiten:
Montags bis freitags von 8.30 bis 13 Uhr
Donnerstags von 14 bis 15.30 Uhr

Zusätzliche Sprechzeiten:
Service-Center der Stadt Stuttgart, montags bis freitags von 8 bis 18 Uhr unter der zentralen Behördennummer 115.

 

Die Mitarbeiter werden die Anträge so schnell wie möglich bearbeiten. Wie lange die Bearbeitungszeit dauert, hängt vom Einzelfall, aber auch von der Anzahl der eingegangenen Anträge ab.

 

Eine Ausnahmegenehmigung wird nichts kosten. 

Die Ausnahmen werden maximal für ein Jahr befristet. Dann müsst Ihr neue Genehmigungen beantragen.

Spezielle Fragen? Hotline anrufen

+49 711/216-32120