Newsupdate vom 22.03.24
Cannabis für Minderjährige verboten
Die Legalisierung von Cannabis steht kurz bevor, aber es gibt noch Einwände unter den Ländern, die im Bundesrat diskutiert werden. Das Ziel ist eine kontrollierte Freigabe der Droge für Erwachsene, geplant ab dem 1. April. Die Änderungen sollen den Schwarzmarkt zurückdrängen und die Gesundheitsrisiken des Konsums deutlich machen. Das Gesetz sieht vor, dass Cannabis vom Schwarzmarkt entfernt wird und der Besitz sowie der Anbau für Erwachsene ab 18 Jahren unter bestimmten Regeln erlaubt sind. Der Besitz bestimmter Mengen für den Eigenkonsum sowie der private Eigenanbau werden erlaubt sein, ebenso wie der Betrieb von Anbauvereinen. Der Konsum in militärischen Bereichen bleibt jedoch verboten. Der Umgang mit Cannabis für Minderjährige bleibt weiterhin komplett verboten, und es gelten spezifische Verbote für den Konsum in der Nähe von Schulen, Kindereinrichtungen und anderen öffentlichen Orten, einschließlich einer Sichtweite von 100 Metern um den Eingangsbereich.
Überlastete und marode Schienen
Die Bahn und ihre Fahrgäste erwarten eine Kehrtwende in Bezug auf die vernachlässigte Infrastruktur. Milliardeninvestitionen sollen die Zuverlässigkeit des Schienenverkehrs wiederherstellen. Trotz hoher Unpünktlichkeit hat die Anzahl der Fahrgäste zugenommen. Die Ursache für die Unzuverlässigkeit liegt hauptsächlich in überlasteten und maroden Schienen sowie zahlreichen Baustellen. Die Infrastruktur soll in den nächsten Jahren grundlegend saniert werden, um die Verlässlichkeit zu erhöhen. Start ist im Juli mit der Sanierung der Riedbahn zwischen Frankfurt und Mannheim. Die Bundesregierung und die Bahn setzen große Hoffnungen darauf, dass diese Maßnahmen zu einer deutlichen Verbesserung führen. Sie gehen dabei jedoch auch ein Risiko ein, da ein erneuter Vertrauensverlust der Kunden droht, sollte sich die Pünktlichkeit nicht wesentlich verbessern. Um dieses Ziel zu erreichen, investiert der Bund bis 2030 rund 27 Milliarden Euro in die Modernisierung und den Ausbau des Netzes.
DFB wechselt aus!
Der Deutsche Fußball-Bund verteidigt den geplanten Wechsel des Ausrüsters von Adidas zu Nike trotz Kritik. Der DFB betont, dass die Entscheidung in erster Linie wirtschaftlich motiviert ist und dem deutschen Fußball zugutekommen soll. Zuvor hatte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck die Entscheidung kritisiert und den starken Zusammenhang zwischen Adidas und dem deutschen Trikot betont. Der Wechsel zu Nike wird ab 2027 stattfinden und markiert das Ende einer über 70-jährigen Partnerschaft mit Adidas.
